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Nach Besuch in Kiew Habeck fordert mehr Waffen für die Ukraine

Dreimal musste Robert Habeck bei seinem Ukraine-Besuch einen Luftschutzbunker aufsuchen, Russland intensiviert seine Angriffe. Der Vizekanzler fordert mehr Militärhilfe für das Land. Auch wenn er sich das vor zwei Jahren nicht habe vorstellen können.
Robert Habeck mit Wolodymyr Selenskyj in Kiew

Robert Habeck mit Wolodymyr Selenskyj in Kiew

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Am Donnerstag reiste Robert Habeck (Grüne) überraschend nach Kiew. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler hat unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj, Vizepremier und Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko getroffen. Im Mittelpunkt der Reise standen die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische Energieinfrastruktur, Nothilfe, die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland. Nun forderte er von allen Ländern mehr Waffen an die Ukraine zu liefern.

Es falle ihm nicht leicht, permanent über Waffensysteme, Kriegsgerät und das Durchalten an der Front zu sprechen, betonte Habeck im ZDF »heute-journal«. »Das hätte ich mir am Anfang der Legislatur weder gewünscht noch vorgestellt, dass ich mit Ihnen ein Interview mache, wo ich werbend dafür spreche, mehr Kriegsgerät zu liefern.« Aber man müsse sich noch einmal klarmachen, warum dieser Krieg geführt werde, so Habeck.

Er selbst bekam in der Ukraine einen Eindruck von der ständigen Bedrohung. Die Delegation des Grünen-Politikers passierte drei Stunden nach einem Angriff auf den Seehafen Piwdennyj bei Odessa am Schwarzen Meer die Region, wo mehrere Raketen eingeschlagen waren. Am Himmel war immer noch eine hohe Rauchsäule zu sehen. Habeck musste im Laufe des Tages drei Mal einen Luftschutzbunker aufsuchen.

»Wenn die Ukraine nicht gewinnen kann, dann wird es weitergehen«

»Putin will die liberale Demokratie in der Ukraine nicht zulassen und sie insgesamt destabilisieren«, sagte der Grünenpolitiker im »heute-journal« weiter. »Wenn die Ukraine nicht gewinnen kann, dann wird es weitergehen.« Deshalb seien alle, die die Demokratie verteidigen wollen, noch einmal angehalten, die Ukraine jetzt zu unterstützen, mahnte Habeck.

Russland hat seine Raketenangriffe auf die Ukraine zuletzt verstärkt. Dabei hat Moskau auch viele ukrainische Kraftwerke ausgeschaltet. Am Wochenende hatte die Bundesregierung angekündigt, dem Land ein weiteres Patriot-Luftabwehrsystem zu liefern. Habeck sagte, Russlands Präsident Wladimir Putin ziele neben der militärischen Zerstörung an der Front auch auf die Zivilbevölkerung. »Die Lage ist sicherlich herausfordernd, aber die Ukrainer haben es in den letzten zwei Jahren vermocht, immer wieder standzuhalten. Und was Deutschland tun kann zur Unterstützung, das wird es tun«, sagte Habeck am Donnerstag in Kiew.

czl