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Kontakt zum chinesischen Geheimdienst Zwei Männer wegen mutmaßlicher Spionage in Untersuchungshaft

Drei Deutsche sollen für China spioniert haben. Zwei Männer befinden sich nun in Untersuchungshaft. Der Verfassungsschutz hatte sie offenbar schon länger im Blick.
Gelände des Bundesgerichtshofs: »Wir sind als Verfassungsschutz diesen Beteiligten schon sehr frühzeitig auf die Spur gekommen«

Gelände des Bundesgerichtshofs: »Wir sind als Verfassungsschutz diesen Beteiligten schon sehr frühzeitig auf die Spur gekommen«

Foto: Uli Deck / dpa

Sie sollen dem chinesischen Geheimdienst bei der Beschaffung sensibler Informationen geholfen haben: Nachdem am Morgen zwei Männer und eine Frau wegen mutmaßlicher Spionage festgenommen wurden, sind die beiden Männer jetzt in Untersuchungshaft. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, hat der Ermittlungsrichter die Haftbefehle in Vollzug gesetzt. Die festgenommene Frau soll am Dienstag dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden.

Beamte des Bundeskriminalamts hatten die drei Verdächtigen in den Morgenstunden in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen. Wohn- und Arbeitsplätze sind dazu nach Angaben der Bundesanwaltschaft durchsucht worden. Die Beschuldigten sollen in Deutschland Informationen über Militärtechnik beschafft haben, um sie an den chinesischen Geheimdienst weiterzugeben. Zum Zeitpunkt der Festnahmen hätte sich die Beschuldigten in Verhandlungen über Forschungsprojekte befunden, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten, so die Bundesanwaltschaft.

Einer der verhafteten Männer soll den Angaben zufolge für einen sich in China aufhaltenden Mitarbeiter des Geheimdienstes MSS die Informationen beschafft haben. Dazu habe er sich des festgenommenen Ehepaars bedient, das in Düsseldorf eine Firma betrieben habe. Die Firma habe als »Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung gedient«. Mit einer deutschen Universität soll zum Wissenschaftstransfer eine Zusammenarbeit vereinbart worden sein.

Erstellt worden sei eine Studie für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Maschinenteilen, die für leistungsstarke Schiffsmotoren eingesetzt werden können – wie sie auch Kampfschiffe haben. Hinter dem chinesischen Vertragspartner habe der Geheimdienstmitarbeiter gestanden, von dem einer der Verdächtigen seine Aufträge erhalten haben soll. Finanziert wurde das Projekt den Angaben zufolge durch staatliche chinesische Stellen.

Der Verfassungsschutz hatte die festgenommenen Deutschen nach eigenen Angaben demnach schon länger im Blick. »Wir sind als Verfassungsschutz diesen Beteiligten schon sehr frühzeitig auf die Spur gekommen, haben deren Verhalten und Aktivitäten weiter überwacht«, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, bei einer Tagung seiner Behörde in Berlin. Es handle sich um einen Ermittlungserfolg des BfV.

eru/dpa