Debatte über Atomausstieg :
War grüne Parteipolitik mit im Spiel?

Lesezeit: 6 Min.
Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Ausschussvorsitzende Katrin Zschau am Freitag in Berlin
Die Opposition wittert einen Skandal: Wurde die Verlängerung der AKW-Laufzeiten wirklich ergebnisoffen geprüft – oder war grüne Parteipolitik wichtiger? Wirtschaftsminister Habeck gibt sich betont gelassen.

Dafür, dass die Opposition einen Skandal wittert, gar ein Untersuchungsausschuss möglich scheint und selbst aus der Ampelkoalition Kritik laut wurde, kommt Wirtschaftsminister Robert Habeck betont gut gelaunt in das Paul-Löbe-Haus und stellt sich vor die Mikrofone. Es ist früh am Freitag, die Putzkolonnen ziehen noch vorbei, im Saal 4700 ist eine Sondersitzung des Energieausschusses angesetzt, einziger Tagesordnungspunkt: die Unterrichtung durch den Minister zur Frage „einer angeblichen politischen Einflussnahme auf die Bewertung der Fachabteilung zu einer möglichen Laufzeitverlängerung der letzten drei Kernkraftwerke“. Habeck macht aber schon vorher klar, dass er sich sogar freue – und tatsächlich verläuft die Sitzung so, dass sie die Stimmung des Grünen-Politikers nicht einzutrüben vermag.

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