Dass Boris Johnson seine eigenen Regeln missachtet, kostet ihn nach der Corona-Pandemie das Amt. Bei der Kommunalwahl stolpert er abermals über eine selbst gemachte Hürde: Nur mit Pass darf abgestimmt werden. Den hatte der Tory offenbar nicht dabei.

Als britischer Premierminister hatte Boris Johnson die Regel eingeführt, dass man sich bei Wahlen mit einem Ausweis identifizieren muss. Doch nun hat der konservative Politiker offenbar sein eigenes Gesetz vergessen. Johnson sei bei der Kommunalwahl ohne ein Ausweisdokument am Wahllokal aufgetaucht, berichtete der Sender Sky News.

Politik 01.05.24

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"Die Mitarbeiter des Wahllokals waren gezwungen, den ehemaligen Premierminister abzuweisen, nachdem er zunächst nicht die Gesetzgebung befolgt hatte, die er während seiner Amtszeit in der Downing Street eingeführt hatte", hieß es. Johnson wollte demnach in South Oxfordshire seine Stimme abgeben, wo er mit seiner Familie in einem denkmalgeschützten Anwesen lebt. Dort wurde über das Amt des Police and Crime Commissioner abgestimmt, ein politischer Posten für die Aufsicht über die örtliche Polizeibehörde.

Johnsons Sprecher dementierte den Bericht nicht, sagte aber, der ehemalige Premier habe seine Stimme abgegeben. Am Morgen hatte der 59-Jährige bei X zur Wahl der Konservativen Partei seines Nach-Nachfolgers Rishi Sunak aufgefordert. Unter Johnson war 2022 gegen starke Kritik der Elections Act eingeführt worden. Das Gesetz schreibt vor, sich mit einem offiziellen Foto-Dokument wie Reisepass oder Führerschein auszuweisen. Nach Ansicht von Gegnern diskriminiert die Regelung ärmere und ältere Menschen sowie Mitglieder von Minderheiten, die seltener einen Ausweis haben.

Briten wählen mit Hund

Anders als der Ex-Premier waren Hunde explizit willkommen. Londons Bürgermeister Sadiq Khan zum Beispiel erschien mit einem Hund zur Kommunalwahl. Unter dem Stichwort #DogsAtPollingStations (#HundeAnWahllokalen) wurden in sozialen Medien wie schon in früheren Jahren Fotos von Hunden gepostet. "Egal, wie ihr abstimmt, ich glaube, wir können uns alle darauf einigen, dass das Beste am Wahltag der Hashtag #DogsAtPollingStations ist", hieß es in einem Kommentar auf der Plattform X.

Millionen Menschen in England waren am Donnerstag zur Kommunalwahl aufgerufen. Der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak droht bei den Wahlen eine Niederlage. Es wird erwartet, dass die Tories Hunderte Mandate in Gemeinderäten verlieren. Als besonders wichtig gilt die Bürgermeisterwahl in London sowie zehn Metropolregionen. Khan von der sozialdemokratischen Labour-Partei hofft in London auf eine Wiederwahl. Die Wahllokale schlossen um 23 Uhr (MESZ). Die Auszählung hat begonnen.